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Veröffentlicht: 14.04.2014

Brockenwanderung mit den Harzer Jusos

Am Sonntag, dem 13.04.2014, fand eine Brockenwanderung mit Besuch vom Vorsitzenden der Jusos und SPD Landesvorstandsmitglied aus Sachsen- Anhalt Andrej Stephan (SPD) statt. Zahlreiche Jusos aus dem Harzkreis und auch Florian Fahrtmann vom SPD Ortsverein Ilsenburg schlossen sich der Wanderung an und trugen die Fahne des Ilsenburger SPD Ortsvereines auf die Spitze des Berges. Es war ein schöner Ausflug mit vielen interessanten Gesprächen über die politischen Aktivitäten im Harzkreis. Glück auf!

Veröffentlicht: 12.04.2014

Aktuelle Debatte um das Ilsenburger Schloß/Kloster

Die aktuelle Debatte in der Volksstimme nehmen wir zum Anlass, eine etwas weiter gefasste Meinung offenzulegen. Es ist sehr lobenswert, dass sich Herr Schulze (SPD) für unsere Stadt einsetzt. Dennoch müssen wir Herrn Schulze (SPD) leider darauf hinweisen, dass er sich auch mit allen Beteiligten der Vergangenheit austauschen sollte, dann wäre er mit seiner Meinung auch nicht ab von jeder Realität. Kein Ilsenburger und schon gar nicht die Stadtratsfraktion der SPD möchte ein marodes Schloß/Kloster und jeder ist bemüht diesen schlafenden Schatz zu erhalten und mit neuem Leben zu erfüllen.

Es wird uns trotzdem niemand untersagen Fragen zu stellen. Ist es im Sinne der Steuerzahler, dass öfffentliche Gelder (Steuergelder) für Privateigentum ausgegeben werden? Denn wem gehört denn das Schloss und wer zahlt für die Sanierung? Wie hoch ist der Eigenanteil der Stiftung? Wie würde der fürstliche Familienbesitz ohne öffentliche Gelder aussehen? Wer bezahlt eigentlich das Personal im Klosterkomplex? So lange öffentliches Geld in die Hand genommen wird, ist es unsere Pflicht solche kritischen Fragen zu stellen, ansonsten wären wir verantwortungslos. Darum weisen wir diese öffentliche Anschuldigung gegen Herrn Obermüller (SPD) und die Ratsfraktion der SPD vehement zurück.

Wir bitten Sie als Leser, sich ihre eigene Meinung zu bilden. Es ist nicht immer so, wie es für jemanden aus Wernigerode scheint. Beste Ostergrüße vom SPD Ortsverein Ilsenburg.

Veröffentlicht: 28.03.2014

“Der Rasselbock” ist Online!!

Der Rasselbock Ausgabe März 2014

Der Rasselbock – die Bürgernachrichten für die Menschen in unserer schönen Stadt ist jetzt online zu lesen.
Zum Lesen der Online-Ausgabe bitte den Link anklicken.
Der Rasselbock erscheint als pdf-Datei.

Veröffentlicht: 14.12.2013

SPD Mitgliederentscheid

Die 474.820 Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands waren aufgerufen über die Zukunft unseres Landes abzustimmen. Von diesem neuem historisch erstmaligem Recht machten 369.680 der Mitglieder Gebrauch. Final haben 75,96% der SPD für den Koalitionsvertrag und somit für eine Regierungsbeteiligung der SPD in den kommenden 4 Jahren abgestimmt. 23,95% stimmten gegen den Koalitionsvertrag und eine Zusammenarbeit mit CDU/CSU. Abschließend ist festzustellen, dass dieses demokratische Verfahren ein großer Tag für die Deutsche Demokratie gewesen ist. Zusätzlich ist das Verfahren ein würdiges Geburtstagsgeschenk für die SPD (150 Jahre alt) und Willy Brandt (wäre 2013 100 Jahre alt geworden).

“Wir wollen mehr Demokratie wagen.” Willy Brandt

Heute hat die SPD erfolgreich mehr Demokratie gewagt.


Veröffentlicht: 12.11.2013

SPD Fraktion zur Wernigeröder Straße

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur aktuellen Debatte um den Strassenausbau der Wernigeröder Strasse

Seit ca. 4 Jahren wird an der Planung zum Ausbau der Wernigeröder Strasse ohne Beteiligung der Anlieger gearbeitet. Obwohl nicht zuständig, hat die Stadt im Frühjahr 2013 ohne erkennbaren Grund fast alle Kastanien in dem betroffenen Strassenabschnitt fällen lassen. Danach hat man die Anlieger über eine mögliche Kostenbeteiligung erstmalig informiert. Die Anwohner haben nach langer und sachlicher Diskussion ihrerseits eine Variante ähnlich dem Ausbau der Friedrichstrasse in Wernigerode vorgeschlagen. Der Bürgermeister hat sich bisher geweigert, diese Variante ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Mit Scheinargumenten wird diese Ausbauvariante , die sich in Wernigerode mit weit aus höherem Verkehrsaufkommen in Richtung Schierke bewährt hat, nicht weiter verfolgt. Die Variante der Anwohner ist verkehrstechnisch vernünftig und auch sicher; sie spart Kosten, da ca. 600 m Strasse nicht gebaut werden müssen und ist ökologisch sinnvoll durch geringere Flächenversiegelung. Weniger Strassenfläche bedeutet auch weniger Kosten für zukünftige Strassenunterhaltung für die Stadt und für die Anwohner. Das Strassenbild bleibt im wesentlichen erhalten, obwohl die Trasse um eine halbe Strassenbreite in Richtung Norden ( Sportplatz ) verschoben werden muß, um auch Platz auf der Südseite für einen Bürgersteig und einen Radweg zu schaffen. Aus diesem Grunde muß, egal welche Variante gewählt wird, die neue Strassenführung nach Fertigstellung neu vermessen werden. Dadurch könnten sich durch Kostenteilung die Vermessungskosten für die Anlieger eventuell noch günstiger gestalten, wenn es sich als notwendig erweisen sollte, noch Teilflächen für die Anlieger herauszumessen. Wir fordern, daß im Stadtrat auch die Kosten für die Variante der Anwohner nachvollziehbar dargestellt werden. Es liegt bisher noch kein rechtskräftiger Förderbescheid mit entsprechenden Auflagen zur baulichen Umsetzung vor. Im Interesse der Stadt und der Anwohner sollten Ideen und und Vorschläge schon ernsthaft und ergebnisoffen geprüft werden. Soviel Zeit sollten wir uns schon nehmen. Wir können froh sein, daß sich so viele Bürger/innen sachlich und kompetent im Entscheidungsprozeß mit ihren Vorschlägen beteiligen. Gerade wenn wir glaubhaft vermitteln, daß nicht nur alles von “oben” entschieden wird, dann wirken wir auch der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegen.

Veröffentlicht: 12.11.2013

WIR holzen nicht ab, WIR pflanzen!

Angesichts der Verschandelung der Ilsenburger Stadtansicht und der völlig überhasteten Fällung ALLER Bäume in der Wernigeröder Straße seitens der Satdt Ilsenburg im Auftrag des Bürgermeisters, hat der SPD Ortsverein Ilsenburg in einer stillen Aktion in den frühen Morgenstunden 50 kleine Blumen auf den kahlen Baumstümpfen verteilt und daran erinnert, dass der SPD Ortsverein diese Form der “Sanierung” kritisiert. Eine Stunde später wurden diese Pflanzen im Auftrag des Bürgermeisters entfernt. Wir betrachten die Pflanzen nun als Spende an die Stadt und hoffen, dass sie nicht auch willkürlich entsorgt wurden.

Veröffentlicht: 10.09.2013

Ausbau Wernigeröder Straße

Die Stadt Ilsenburg möchte die L85 in der Ortslage ausbauen lassen. Die Kastanien sind unsinnigerweise schon gefällt worden, ohne dass die Ausbauart schon beschlossen wurden ist. Hier liegt sogar ein Verstoß gegen die eigene Baumschutzsatzung der Stadt vor.

Vorschlag der Stadt Ilsenburg:

Parkplatzproblem

Die Variante der Stadt sieht vor, dass der  “Sommerweg ” zur Sammelstraße für die Anlieger und als Parkstraße ausgebaut werden soll. Diese Baumaßnahme müsste anteilig durch die Anlieger (Eigentümer) bezahlt werden.

(Foto: Privat)

Vorschlag der Bürgerinitiative:

Vorschlag Bürgerinitiative

Vorschlag Bürgerinitiative

(Fotos: Privat)

Die  Anwohner der Wernigeröder Straße haben nun einen interessanten Gegenvorschlag zu Ausbau der L85 unterbreitet. Die Sammelstraße wird nicht gebaut und die Anlieger fahren direkt wie in der Harzburger Straße oder Faktoreistraße auf die L85. Der Ausbau der L85 erfolgt dann analog der Friedrichstraße in Wernigerode.

Der Vorteil dieses Vorschlages, die Eigentümer müssten die Sammelstraße nicht mitfinanzieren, die Stadt spart anteilig ihren Anteil, die Stadt spart über Jahre bei der Straßenunterhaltung und es werden weniger Flächen versiegelt. Für Anlieger und Steuerzahler ist dieser Vorschlag der Bürger ein Gewinn. Die SPD-Fraktion wird diesen Vorschlag konstruktiv begleiten.


Veröffentlicht: 06.09.2013

Nachhaltige Nutzung des Ilsenburger Rathauses

Ein Kommentar von Florian Fahrtmann (SPD)

Stellv. Stadtratsvorsitzender

Anlässlich der Sanierung des Ilsenburger Rathauses und der angespannten Finanzsituation der Stadt Ilsenburg sind eine öffentliche Diskussion und ein nachhaltiges Nutzungskonzept des öffentlichen Gebäudes notwendig.

Hintergrund des Kommentars: In Anbetracht der Sanierungskosten des Rathauses von mehr als 700.000 € und der geplanten Nutzung als Bürgeramt und Tourist-Information, die im Stadtrat mehrheitlich beschlossen wurde, ist schon viel debattiert wurden. Zur aktuellen Thematik im Stadtrat gehört die Diskussion um die Sanierungen im Stadtgebiet, wie z.B. Rathaus, Jugendclub, Wernigeröder Str. sowie die Straßensanierung „Am Brink“ und der Teilabschnitt der Schloßstraße zum Kloster. Dabei darf nicht verschwiegen werden, dass es um den Haushalt der Stadt nicht so gut steht, wie noch am Anfang des Jahres angenommen. Das ist hauptsächlich auf die deutlich geringeren Einnahmen von voraussichtlich mehr als 1.000.000 € zurückzuführen. Anders als man das bei den Neuansiedlungen im Gewerbe- und Industriegebiet erwarten sollte, sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer deutlich zurückgegangen, was den Ausgleich des Haushaltes im Jahr 2013 akut gefährdet.

Aus diesem Grund ist der Gedanke, die geplante Nutzung des Rathauses zu überdenken nicht abwegig, denn sowohl Tourist-Information als auch Bürgeramt sind mit nachhaltigen Kosten verbunden. Darum entstand meine Idee, das Gebäude einer Nutzung als Wohn- und/oder Gewerbefläche umzuformen. Konkret heißt das, die erste Etage beispielsweise als Arztpraxis zu nutzen, wenn nicht sogar ganz, gebunden an solch gewerbliche Nutzung, zu verkaufen. Nachfragen und Bedarf sind dafür nachweislich vorhanden und auf Grund der Bevölkerungsentwicklung würde eine Arztpraxis in zentraler Lage das Zentrum mit Sicherheit beleben. Es ist, so denke ich, keine abwegige Vermutung zu behaupten, dass eine Arztpraxis mehr Menschen in die Innenstadt lockt als beispielsweise das Bürgeramt. Gerade das Bürgeramt ist in Augen vieler im Verwaltungsgebäude der Stadt besser aufgehoben, allein weil man für alle Behördenwege jetzt ein zentrales Anlaufziel hätte. Die Tourist-Information ist primäre Anlaufstelle für Wanderer und Gäste unserer Stadt. Ein ansässiges Hotelunternehmen hat berechtigterweise ein Interesse daran, dass es seine Gäste auf möglichst kurzem Weg dorthin führen kann, jedoch ist das für alle anderen Gewerbetreibenden nicht von Belangen, ob sich die Tourist-Information nun direkt auf dem Marktplatz befindet, oder wie aktuell im Bahnhofsgebäude. Wer sich schon einmal im Bahnhof umgeschaut hat, wird bemerken, dass es nicht die schlechteste Lösung war jene Anlaufstelle für Gäste unserer Stadt dort anzusiedeln.

Veröffentlicht: 27.05.2013

Kreisparteitag

Am Freitag den 24.05.2013 fand in Halberstadt der Kreistag der Harzer SPD statt. Wichtigster Punkt war die Nominierung eines Kandidaten für die Wahl zum Landrat. Mit den Stimmen der Ilsenburger SPD wurde Dirk Michelmann mit großer Mehrheit gewählt.

Wir sind froh einen Kandidaten gefunden zu haben, der dem Amt des Landrates mehr als würdig ist und mit klarer Linie und viel “Know-How” eine Bereicherung für unseren Harzkreis sein wird, wenn er es nicht sowieso schon ist.

Weiter Informationen unter http://www.dirk-michelmann.de oder http://www.spdharz.de

Veröffentlicht: 01.05.2013

SPD Ilsenburg Gute Arbeit – Für Alle!

Auf zum 1. Mai!

Unter diesem Motto war der Ortsverein der Ilsenburger SPD in diesem Jahr wieder auf der Straße. Bundesweit fordern SPD und Gewerkschaften:

•    einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro – flächendeckend, in allen Branchen, in Ost
und West
•    die Stärkung der Tarifbindung und die Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von
Tarifverträgen
•    die Durchsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in der Leiharbeit und das Ende der
Entgeltdiskriminierung von Frauen
•    die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen
•    die Stärkung der Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte beim Einsatz von Leiharbeit und
Werkverträgen in den Betrieben

Zusammen mit den Kollegen der IG Metall und der AWO veranstaltet die SPD ein Famielenfest für Groß und Klein. Etwa 200 Teilnehmer besuchten unser Fest und ließen es sich in der ersten Maisonne gut gehen.

Ulli Förster (SPD) mit seinem jährlichen Festschmaus

Doch es gab auch ernste Themen, die dabattiert wurden. Es gilt sich in den kommenden Jahren aufzustellen gegen Lohnkürzungen und Stellenabbau, gerade im Ilsenburger Walzwerk der Salzgitter AG und in der Radsatzfabrik Ilsenburg. Schwere Verhandlungen stehen bevor und sicherlich auch einige Schiksalsschläge, die wir mit den Kollegen der IG Metall verhindern müssen. Dafür stehen wir, dafür kämpfen wir. Darum: “AN TAGEN WIE DIESEN: SPD!”

Veranstaltungs- termine für Ilsenburg

01.05.2018
Tag der Arbeit, Harzlandhalle

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Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt
Für einen Harz ohne Rassismus