Auf dem derzeit in Quedlinburg stattfindenden Parteitag haben die Delegierten einen neuen Landesvorstand gewählt. Die bisherige Vorsitzende Katrin Budde wurde mit 76,6% der Stimmen in ihrem Amt bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihr Corinna Reinecke, Holger Hövelmann und Andrej Stephan zur … Weiterlesen
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur aktuellen Debatte um den Strassenausbau der Wernigeröder Strasse Seit ca. 4 Jahren wird an der Planung zum Ausbau der Wernigeröder Strasse ohne Beteiligung der Anlieger gearbeitet. Obwohl nicht zuständig, hat die Stadt im Frühjahr 2013 ohne … Weiterlesen
Angesichts der Verschandelung der Ilsenburger Stadtansicht und der völlig überhasteten Fällung ALLER Bäume in der Wernigeröder Straße seitens der Satdt Ilsenburg im Auftrag des Bürgermeisters, hat der SPD Ortsverein Ilsenburg in einer stillen Aktion in den frühen Morgenstunden 50 kleine … Weiterlesen
Heute haben die vier großen Übertragungsnetzbetreiber die Höhe der EEG-Umlage für 2014 veröffentlicht. Sie steigt von derzeit 5,3 ct/kWh auf 6,24 ct/kWh. Das entspricht einem Aufwuchs von 18 % und bedeutet eine finanzielle Mehrbelastung von ca. 40 Euro für eine … Weiterlesen
Corinna ReineckeDamit die Rechte von Mädchen weltweit geachtet werden, brauchen Mädchen unsere besondere Aufmerksamkeit. Daher ernannten die Vereinten Nationen auf Initiative des Kinderhilfswerks Plan International den 11. Oktober zum Welt-Mädchentag. Er soll die Öffentlichkeit auf die Bedeutung von Mädchen und … Weiterlesen
Die Stadt Ilsenburg möchte die L85 in der Ortslage ausbauen lassen. Die Kastanien sind unsinnigerweise schon gefällt worden, ohne dass die Ausbauart schon beschlossen wurden ist. Hier liegt sogar ein Verstoß gegen die eigene Baumschutzsatzung der Stadt vor. Vorschlag der … Weiterlesen
Ein Kommentar von Florian Fahrtmann (SPD) Stellv. Stadtratsvorsitzender Anlässlich der Sanierung des Ilsenburger Rathauses und der angespannten Finanzsituation der Stadt Ilsenburg sind eine öffentliche Diskussion und ein nachhaltiges Nutzungskonzept des öffentlichen Gebäudes notwendig. Hintergrund des Kommentars: In Anbetracht der Sanierungskosten … Weiterlesen
Heute wird Birgit Neumann-Becker offiziell in das Amt der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR eingeführt. Sie war im Juli 2012 gewählt worden und hatte das Amt im April angetreten. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen
Heute sind die Vorschläge des Wissenschaftsministers Hartmut Möllring (CDU) öffentlich geworden, wie er in Zukunft die Hochschulen in Sachsen-Anhalt strukturieren will. Danach sollen ganze Standorte (FH Magdeburg und FH Merseburg) oder Fachbereiche wie an den beiden Universitäten gestrichen werden. … Weiterlesen