Katja Pähle, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, hat den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, André Poggenburg aufgefordert, sich von der gestrigen Rede seines thüringischen Amtskollegen Björn Höcke zu distanzieren. Pähle erklärte heute in Magdeburg: „Höcke tritt das … Weiterlesen
Am 04.01.2017 mussten wir uns als SPD-Ortsverein Ilsenburg von unserem Gründungsmitglied Heinz Reulecke verabschieden. Nach mit großer Geduld ertragener Krankheit verstarb Heinz im Alter von 81 Jahren. Als Parteimitglied der ersten Stunde fand er nach der Wende den Weg in … Weiterlesen
Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen … Weiterlesen
Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden Wochen und Monate: Denn 2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt kein leichtes Jahr. Trotzdem fallen … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG). In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Es geht um eine Änderung … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat der AfD im Landtag „Scheinheiligkeit“ vorgeworfen. „Anders lässt es sich nicht beschreiben, wenn man regelmäßig verbal und schriftlich provoziert und sich dann anschließend über die Polarisierung der Gesellschaft und die Aufheizung des Klimas beschwert“, sagte … Weiterlesen
Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmenAm 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch … Weiterlesen
Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmenAm 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch … Weiterlesen