Auf Vorschlag der SPD wurde in der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses über den geplanten Härtefallfonds für ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner diskutiert, der am 3. Juni 2021 in der Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs beraten werden soll. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Katja … Weiterlesen
Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung die Erstattung von Elternbeiträgen in den Landkreisen beschlossen, in denen Kitas und Horte aufgrund der „Bundesnotbremse“ nach dem Infektionsschutzgesetz für längere Zeit geschlossen werden. Damit behandelt die Landesregierung diese Schließungen genauso wie die, … Weiterlesen
Ein kurzer Besuch in Zilly, der sich zu einem interessanten Ortsrundgang entwickelte. Mit dem Stadtrat Ramón Greife hab ich heute einen Teil der Ortschaft begangen. Ein kleines aber faszinierendes Dorf. Eine wunderschöne Kita in der Wasserburg, jeden Menge Handwerk und … Weiterlesen
Die Stapelburger haben seit Ende dieser Woche wieder einen Bolzplatz. Freiräume für Jugendliche sind wichtig. Jedes Dorf, jede Gemeinde und jede Stadt sollte frei zugängliche Möglichkeiten für Ihre Kinder und Jugendliche vorhalten. Stapelburg hat neben einem neuen Spielplatz jetzt auch … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt lehnt den Plan von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) ab, über eine Änderung der Versetzungsverordnung Kindern zum Ende der 6. Klasse den Zugang zum Realschulabschluss drastisch zu erschweren. „Den Plan auch noch als Hilfe für schwächere Schüler verkaufen … Weiterlesen
Wann: Heute von 18:00 UTC+02 bis 19:00 UTC+02 Dauer: 1 Std. Wer kann teilnehmen: Jeder auf und außerhalb von Facebook Unser Land steht wirtschafts- und industriepolitisch vor gewaltigen Umbrüchen. Unsere Gesellschaft ist im ständigen Wandel, Europa steht vor immer neuen … Weiterlesen
Zu aktuellen Entwicklungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Katja Pähle, Mitglied des SPD-Präsidiums und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Im Präsidium der SPD haben wir uns heute mit der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes befasst. Die SPD-Spitze und die sozialdemokratischen Ministerpräsidentinnen und … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt unterstützt die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle nach einem Rücktritt von Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand. „Dieser Oberbürgermeister ist durch den Impfskandal untragbar geworden“, so Schmidt. „Der Bericht der Staatsanwaltschaft legt die systematische Begünstigung einer handverlesenen Personengruppe … Weiterlesen
Friseurinnen und Friseure wurden gerade im Lockdown von vielen vermisst. Seit Ausbruch der Corona Pandemie hatten die Beschäftigten schwierige Bedingungen. Es mussten viele Gespräche mit Kunden/innen geführt werden, Terminabsagen, Hinweise auf Hygienemaßnahmen im Salon bis hin, das Friseurinnen und Friseure … Weiterlesen