In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Falko Grube: „Fahrverbote für Diesel müssen vermieden werden. Ein Fahrverbot … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentags und des 100-jährigen Bestehens des Frauenwahlrechts erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Sachsen-Anhalts, Sarah Schulze: „Am 30. November 1918 trat das aktive und passive Wahlrecht in Deutschland auch für Frauen in Kraft. 100 Jahre … Weiterlesen
Die SPD-Mitglieder haben sich für die Bildung einer Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen. Katja Pähle, Mitglied des SPD-Parteivorstands und stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt, begrüßte das Ergebnis und rief zugleich zum Zusammenhalt in ihrer Partei auf. Die Erneuerung der … Weiterlesen
Mit der Forderung, dass der Schutz vor Gewalt für Frauen* und Kinder höchste Priorität haben muss und daher Hilfestrukturen wie Frauenhäuser und Beratungsstellen finanziell und personell gestärkt werden müssen, leitete Sarah Schulze von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) die Veranstaltung … Weiterlesen
Der Koalitionsvertrag zum Nachlesen Weitere Infos zum Mitgliedervotum
Der Koalitionsvertrag zum Nachlesen Weitere Infos zum Mitgliedervotum
Für eine Bundestags-Novizin ist es ein extrem seltener Karrieresprung: gerade erst ins höchste deutsche Parlament gewählt zu sein und dann gleich zur Vorsitzenden eines Ausschusses bestimmt zu werden. Der Magdeburgerin Katrin Budde ist dies gelungen. Sie ist zudem die einzige … Weiterlesen
Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Armin Willingmann (SPD), heute eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt“ gehalten. In der Debatte erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land … Weiterlesen