Zu den gestern von Bundeskanzlerin Merkel vorgestellten Moratorium und dem vom sachsen-anhaltischen Wirtschaftsminister geäußerten „Überprüfen“ der Laufzeitverlängerung, erklärt der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „CDU und FDP haben vor wenigen Monaten den gesellschaftlichen Konsens des Atomausstiegs ohne … Weiterlesen
Heute hat die SPD Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem Landesverband Erneuerbare Energien Sachsen-Anhalt und dem BUND Sachsen-Anhalt ein Erklärung verabschiedet, in der sie ihre Betroffenheit mit der dramatischen Naturkatastrophe in Japan zum Ausdruck bringen den Opfern ihr Mitgefühl aussprechen. Sie verwiesen … Weiterlesen
Zur gestrigen gemeinsamen Erklärung des CDU-Spitzenkandidaten und einiger Lehrerverbände sowie zur heutigen Vorstellung eines 12-Punkte-Papiers zur Bildungspolitik erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die Einfallslosigkeit der CDU in der Bildungspolitik ist schon beängstigend. Da wird zum ersten heute … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat bereits im letzten Jahr beschlossen, als Beitrag zur Sanierung des Bundeshaushaltes eine Bundeswehrstrukturreform durchzuführen. Auch nach dem Wechsel an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums gibt es dazu bisher keine genauen Angaben. Auf der Mitgliederversammlung des Deutschen Bundeswehrverbandes am … Weiterlesen